Die Fraktion der Grünen in Dorsten hat sich in den letzten Wochen intensiv mit den Planungen zur Errichtung einer ZUE in Wulfen beschäftigt. Neben der Frage der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit einer solchen Einrichtung war auch der konkrete Standort Thema der Beratungen und Diskussionen innerhalb der Fraktion. Grundsätzlich hält die Fraktion die Errichtung einer weiteren ZUE in Dorsten für sinnvoll. Für uns ist es wichtig, zwischen der Aufnahme von geflüchteten Menschen durch die Stadt und durch das Land zu unterscheiden. Wenn geflüchtete Menschen der Stadt Dorsten zugewiesen werden, dann haben sie in aller Regel eine Bleibeperspektive. In diesem Fall ist es dann wichtig, dass die Integration in unsere Stadtgesellschaft gelingt; etwa durch die dezentrale Unterbringung, durch Sprachkurse und durch die Einbindung in den Alltag der Menschen in Dorsten.
Die ZUE hat eine andere Zielrichtung als kommunale Einrichtungen
Bei denjenigen Menschen, die in einer ZUE untergebracht werden, ist die Frage, ob überhaupt eine Bleibeperspektive besteht, noch in der Klärung. In diesen Fällen halten wir die Unterbringung in einer ZUE für alle Beteiligten für sinnvoll. In diesem Zusammenhang unterstützen wir den Vorstoß des nordrhein-westfälischen Justizministers Dr. Benjamin Limbach, der die Gerichtsverfahren zur Klärung der Bleibeperspektive deutlich beschleunigen will. Die Unterbringung in der ZUE soll maximal auf wenige Monate beschränkt werden. Sofern keine Bleibeperspektive vorhanden ist und keine Abschiebehindernisse bestehen, muss dann aber auch eine konsequente Rückführung erfolgen.
Die ZUE bietet viele Vorteile für die Stadt
Für die Stadt Dorsten hat der Betrieb einer ZUE den großen Vorteil, dass das Land die Betreuung der Menschen dort übernimmt. Wir fordern die Stadtverwaltung in diesem Zusammenhang auf, gegenüber der Bezirksregierung Münster deutlich zu machen, dass das
Land auch für etwaige Nachbesserungen, z.B. im Bereich der Beleuchtung oder beim Lärmschutz, verantwortlich ist. Durch den ZUE-Betrieb ist aber die Anzahl der geflüchteten Personen, die von der Stadt Dorsten aufgenommen wird, geringer. Dies führt dazu, dass die Stadt bei der Betreuung und der Integration nicht überfordert wird und so die Integration derer, die länger hier bleiben, zu einer Erfolgsgeschichte werden kann. Im Übrigen funktioniert der Betrieb der beiden bereits bestehenden ZUEs in Dorsten gut und ohne nennenswerte Zwischenfälle.
Alternativvorschläge wurden geprüft
Die Fraktion der Grünen hat sich auch intensiv mit dem konkreten von der Stadt Dorsten vorgeschlagenen Standort für die ZUE in Alt-Wulfen auseinandergesetzt. Anders als andere Fraktionen setzen wir nicht bloß auf Ablehnung oder spielen auf Zeit. Allein von unserer Fraktion sind 18 (!) Alternativvorschläge eingebracht worden, die von der Stadtverwaltung geprüft worden sind. Die von der Stadt bei der Prüfung zugrunde gelegten Kriterien können wir nachvollziehen. Einige sind zwingend durch das Bau- und Planungsrecht vorgegeben, andere – etwa der Abstand zu Schulen und Kindergärten, aber auch die Erreichbarkeit von Nahversorgungszentren – ergeben ebenfalls Sinn.
Im Sinne der Stadt entscheiden
So sehr wir nachvollziehen können, dass die Menschen in Alt-Wulfen, die in direkter Nachbarschaft zur geplanten ZUE leben, den Standort ablehnen, halten wir die geplante Fläche auch unter Berücksichtigung aller anderen eingebrachten Standorte für am besten geeignet. Hier sind alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt und zugleich sprechen keine gravierenden weichen Faktoren gegen die Errichtung der ZUE. Uns ist klar, dass dies für die unmittelbar betroffenen Personen im Umfeld der geplanten Einrichtung – wie bei anderen großen Bauvorhaben – ein besonders großer Einschnitt ist. Daher möchten wir betonen, dass wir während der Errichtung und während des Betriebs der ZUE immer als Ansprechpartnerin für die Anwohnerinnen und Anwohner zur Verfügung stehen und schon jetzt die Stadt Dorsten und die Bezirksregierung auffordern, etwaige Beschwerden ernst zu nehmen und Abhilfe zu schaffen. Unter diesen Voraussetzungen wird der Betrieb der ZUE in Wulfen aber ebenso reibungslos funktionieren wie der Betrieb der bisherigen ZUEs im Marienviertel und in der Feldmark.
Die Fraktion der Grünen wird am Mittwoch im Rat der Stadt der geplanten Errichtung einer ZUE in Alt-Wulfen zustimmen.
Thorsten Huxel
Fraktionsvorsitzender